ÖBB errichtet Handymast ohne Einbindung der Kommune

Stadt Enns über Vorgangsweise empört

Und plötzlich war er da. Ohne jegliche Vorinformation an Bürgermeister, Gemeinderat oder die Stadtverwaltung, wurde seitens der ÖBB kürzlich auf bahneigenem Grund, im Stadtgebiet von Enns (Nähe „Pension Zum Römer“), eigenmächtig ein neuer Handymast errichtet.

Die ÖBB vertritt die Rechtsauffassung, dass der Mast als Eisenbahnanlage zu bewerten ist und die Stadtgemeinde deshalb auch über kein Mitspracherecht verfügt. Die neue Sendestation soll für eine Verbesserung von Internet- und Handyempfang der Fahrgäste sorgen.

Bürgermeister Franz Stefan Karlinger zeigt sich über die Vorgangsweise sehr verärgert: „Wir haben durchaus Verständnis dafür, dass die ÖBB ihren Fahrgästen eine den Anforderungen der heutigen Zeit entsprechende Signalqualität bieten möchte. Es ist aber auf keinen Fall akzeptabel, die Stadtgemeinde selbstherrlich auszuschalten und bewusst keinen Kontakt zu suchen. Das ist keine Gesprächskultur auf Augenhöhe und aus meiner Sicht mehr als befremdend, ja eigentlich skandalös. Wir lassen den ganzen Vorfall gerade rechtlich prüfen und streben einen raschen Gesprächstermin mit der ÖBB an. Auch wenn die Stadtgemeinde rein rechtlich nicht eingebunden werden muss, hätten wir uns erwartet, dass eine rechtzeitige Kontaktaufnahme erfolgt und gemeinsam versucht wird, einen anderen Standort zu finden, der optisch nicht so störend wirkt und trotzdem die gleiche Qualitätsverbesserung für die Fahrgäste bringt.“